Bericht zur Informationsveranstaltung Fortschreibung ÖPNV

Derzeit wird durch den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) das Liniennetz im Regionalen Busverkehr neu konzipiert und fortgeschrieben. Am 03.03.2021 fand in der Festhalle Hugstetten eine Informationsveranstaltung statt, in welcher Herr Thomas Wisser, Geschäftsführer des ZRF, über die Hintergründe der Planung, die zu Grunde gelegten Standards sowie die Auswirkungen für die Gemeinde March informierte.

Auf Grund der Einschränkungen der Coronaverordnung war die Platzkapazität begrenzt und die Teilnehmer hatten sich im Vorfeld anmelden müssen. Bürgermeister Helmut Mursa konnte etwa 70 Personen sowie die Pressevertreter begrüßen.

Zu Beginn der Veranstaltung machte Bürgermeister Mursa deutlich, dass die Planungen des ZRF für die Gemeinde March nicht akzeptabel seien. Zahlreiche Busverbindungen, im Schnitt ca. 70 % des bisherigen Angebots, sollen nach der Planung wegfallen, die Taktfrequenz würde damit ausgedünnt und etwa 1/3 der Haltestellen würden nicht mehr angefahren. Gleichzeitig fährt die Breisgau S-Bahn noch immer unzuverlässig und bietet außerhalb der Corona-Pandemie in den Hauptverkehrszeiten nicht genügend Kapazitäten.

Thomas Wisser erläuterte die Planungshintergründe anhand einer vorbereiteten Präsentation uns wies gleich zu Beginn darauf hin, dass es vor allem rechtliche Rahmenbedingungen seien, die zu der erheblichen Umorganisation des Liniennetzes geführt hätten. Auch könne nur mit den Finanzmitteln geplant werden, von denen er innerhalb des Fortschreibungszeitraum, mindestens bis 2030, sicher ausgehen könne. Der Landkreis sei Aufgabenträger und er könne dem Kreistag als zuständiges Organ keine Planung vorlegen, die finanziell nicht gesichert sei.

Bereits vor der Veranstaltung hatten die angemeldeten Teilnehmer*innen Fragen eingereicht, die von Thomas Wisser in der Veranstaltung beantwortet wurden. Zusätzlich gab es auch für die Anwesenden die Gelegenheit, weitere Frage zu stellen. Viele Fragen hatten sich um die Beförderung der Schulkinder an die weiterführenden Schulen gedreht. Hierzu konnte Thomas Wisser versichern, dass dies unabhängig vom Nahverkehrsplan zu leisten sei und sowohl an die Gundelfinger Schulen als auch nach Bötzingen und die Wentzinger Schulen ein Busverkehr stattfinden würde. Bürgermeister Mursa und Thomas Wisser gaben jeweils einen kurzen Ausblick auf die weiteren Verfahrensschritte. Die Gemeinde werden demnach bis 31.03.2021 eine Stellungnahme zu Entwurf des Nahverkehrsplans einreichen. Forderungen für zusätzliche Linien oder für eine Verdichtung der Taktfrequenz sollten dort bereits beinhaltet sein. Der Kreistag werde voraussichtlich im Juli dazu Beschluss fassen, ob über den Landkreis weitere Linien finanziert würden. Bürgermeister Mursa weist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass die Finanzmittel des Landkreises dann aus der Kreisumlage gespeist würden, was sich damit direkt auf die Haushalte aller Kreisgemeinden, somit auch March, auswirken würde. Sofern der Landkreis keine oder nur einen Teil der Forderungen der Gemeinde March als eigene Aufgabe übernehmen würde, müsse bis Ende des Jahres in March darüber entschieden werden, welche Linien von der Gemeinde selbst finanziert würden. Dies sei bereits heute in einigen Landkreisgemeinden der Fall. Als Beispiel nannte Thomas Wisser die Gemeinde Gundelfingen und die Stadt Neuenburg, die jeweils mit mehr als 200.000 EUR die ÖPNV-Verbindungen finanzieren würden.

Bürgermeister Helmut Mursa berichtete von Gesprächen mit den Landtagsabgeordneten, um eine bessere Finanzierung aus Landesmitteln zu erhalten. Darauf werde man für die Gemeinde auch weiterhin hinwirken, gerade im Zusammenhang mit möglichen Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl.

Zum Abschluss richtete Bürgermeister Mursa einen Dank an Thomas Wisser dafür, dass er Frage und Antwort gestanden habe. Mit der Ankündigung, dass die Gemeinde March auch weiterhin dafür kämpfen werde, eine gute ÖPNV-Anbindung zu haben, mit Haltestellen direkt im Stadtgebiet Freiburg, und dass dabei auch die schwächeren Verkehrsteilnehmer nicht vergessen werden, verabschiedet er die Besucherinnen und Besucher nach Hause.

Quelle: Gemeindeblatt March